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Bericht über die 3. Sitzung des SP der HHU
Ein Beitrag von Johanna Warszawa
Der Verein Filmfest Düsseldorf e.V., der jährlich das Filmfest an der Heine-Uni organisiert, wurde Ende Juli Opfer eines Diebstahls. Aus seinem Büro wurden mehrere Tausend Euro gestohlen. Um das Filmfest in diesem Jahr trotzdem, wie geplant durchführen zu können, beantragte der Verein einen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro. Auf der Studierendenparlamentssitzung kritisierten einige Parlamentarier:innen, dass der Verein Bargeld in der Uni deponiert hat. So sagte Elif Benli, AStA-Vorsitzende, dass es „keine schlaue Idee“ sei, Bargeld in der Uni zu lagern. Luis Lohaus vom RCDS stimmte Elif zu. „Es ist bekannt, dass viel eingebrochen wird in der Uni“, sagte er auf der Sitzung. Am Ende wurden die 1.000 Euro für das Filmfest beschlossen, allerdings unter der Bedingung, dass sich der Verein mit dem AStA-Vorstand zusammensetzt und über Maßnahmen zur Bargeldaufbewahrung spricht. Außerdem soll für das kommende Filmfest eine digitale Zahlmethode, wie SumUp, eingeführt werden.
Neues autonomes Referat an der Heine-Uni
Der AStA-Vorstand beantragte auf der SP-Sitzung, zusammen mit den Listen der Koalition, die Schaffung eines autonomen Referats für Schwarze, Indigene und People of Color, kurz BIPoC-Referat. „Wir würden gerne ein BIPoC Referat gründen, weil wir sehen, dass es im Moment keine Plattform (für diese Menschen) gibt, um sich auszutauschen“, erklärte Elif Benli auf der Sitzung. Laut den Antragsstellenden würde so ein Referat außerdem „ein weiteres Beratungsangebot und Platz für sichere Rückzugräume schaffen“. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Das Referat wird es also im Wintersemester geben. Um bis dahin die entsprechenden Interessensgruppen zu mobilisieren, wurden zudem zwei Projektstellen für die Monate September und Oktober beschlossen. Die Referent:innen sollen dann zum Beispiel erste Vernetzungstreffen organisieren.
Neue Veranstaltungsreihe im Wintersemester
Im kommenden Wintersemester wird es eine Antidiskriminierungsreihe mit mehreren Veranstaltungen zu Themen wie antimuslimischer Rassismus und Rechtsextremismus geben. Für diese Veranstaltungsreihe beantragte der AStA-Vorstand 3.500 Euro für eine Minijobstelle, die sich um die Umsetzung der Veranstaltungen kümmert. Das Rektorat unterstützt das Projekt, indem es die Kosten für die Stelle erstattet. Das Studierendenparlament musste aber vorher die Gelder beschließen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Referat für Barrierefreiheit wurde aufgelöst
Die Mitglieder des Studierendenparlaments beschlossen einstimmig, das autonome Referat für Barrierefreiheit aufzulösen. Der Beschluss war einem Antrag des AStA-Vorstands gefolgt. Er begründete den Antrag damit, dass es in den letzten Semestern schwierig war, die Menschen zu mobilisieren, für die dieses Referat geschaffen wurde. Ableismus als Diskriminierungsform soll aber weiterhin bekämpft werden, deswegen wird eine Stelle für Barrierefreiheit im Anti-FARaDis-Referat geschaffen. Diese Stelle soll dann an Aufklärungsarbeit und Prävention von Ableismus arbeiten.