Campus
Bericht über die fünfte Sitzung des SP der HHU
Ein Beitrag von Katharina Dvorak und Johanna Warszawa
Die fünfte Sitzung des Studierendenparlaments fand am 13.11.2023 statt. Sie begann mit der Bestätigung der neuen Lesbi Referentinnen Nach einer kurzen Vorstellung der vier von sechs neuen Referentinnen, wurden diese einstimmig vom SP bestätigt.
Der erste Antrag kam von der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften und dem Verein „Flüchtlinge willkommen“. Im Dezember führten die Fachschaft und der Verein eine Wunschbaumaktion durch. Dazu steht im Oeconomicum ein Weihnachtsbaum. An dem hängen Sterne mit Wünschen von Kindern. Jede:r kann sich einen Stern abpflücken und den Wunsch erfüllen. Dafür beantragte die Fachschaft und der Verein 5000 Euro vom SP. Wenn am Ende der Aktion noch Wünsche übrig bleiben, soll mit diesem Geld die offenen Wünsche erfüllt werden. Das SP lehnte den Antrag einstimmig ab, da es keine Spenden finanzieren kann.
Semesterbeitrag steigt im Sommersemester
Den zweiten Antrag stellte das Finanzreferat. Sie beantragten eine Änderung der Beitragsordnung. In der Beitragsordnung wird fest gelegt wie viel Geld des Semesterbeitrags z.B. an den AStA, die Verkehrsbünde oder den Hochschulsport geht.
Der Beitrag für das Semesterticket vom Verkehrsbund Rhein Ruhr (VRR) soll im Sommersemester um 15 Euro steigen. Statt 160,62 Euro zahlen Studierende dann 175,68 Euro. Der VRR begründet die Erhöhung mit steigenden Personal- und Energiekosten.
Die Studierenden zahlen im Sommersemester 2024 einen Euro weniger an den AStA. Der Beitrag sinkt von 12 auf 11 Euro, da, laut dem Finanzreferat, auch mit diesen 11 Euro der Haushalt für das kommende Semester gedeckt ist. Ein Teil des Semesterbeitrags ist auch immer für Studis gedacht, die sich das Semesterticket nicht leisten können. Diese können sich dann ihr Semesterticket erstatten lassen. Im Sommersemester 2024 sinkt dieser Beitrag von 57 Cent auf 25 Cent.
Trotz dieser Senkungen steigt der Semesterbeitrag im nächsten Semester um insgesamt 28 Euro.
Hinzu kommt nämlich noch eine Erhöhung des Studierendenwerks. Im Sommersemester 2024 müssen Studis dafür 15 Euro mehr zahlen. Grund dafür sind inflationsbedingt gestiegene Kosten.
Die Juso - Hochschulgruppe kritisierte die Beitragserhöhung des VRR und auch die des Studierendenwerks. Sie betonte, dass sich das Land immer weniger verantwortlich für die Finanzierung der Studierendenwerke fühlt. Die durch die Inflation stark gestiegenen Kosten, werden vom Land nicht ausgeglichen und bleiben deswegen an den Studis hängen.
Der Antrag wurde trotz dieser Kritik einstimmig angenommen. Das war aber auch nicht anders zu erwarten, da das SP gegen die Erhöhung des VRR und des Studierendenwerks wenig machen kann. Das SP könnte höchstens das Semesterticket kündigen.
Kulturreferat möchte seine Geräte reparieren
Das Kulturreferat beantragte 2636,50 Euro für die Anschaffung von Maschinen und Materialien. Diese seien für die Pflege und Instandhaltung der Geräte vom Kulturreferat notwendig. Das Referat hat ein Lager mit technischen Geräten. Viele dieser Geräte wurden aber lange nicht mehr genutzt und müssen repariert werden. Das Kulturreferat möchte in Zukunft seine Bestände mit den neuen Geräten selbst warten, um langfristig die Kosten für Reparaturen und Neuanschaffungen zu senken.
Robin Solinus und Magdalena Kuom von der Fachschaftenliste stellten in Frage, ob es überhaupt langfristig genügend Personen gibt, die mit den neuen Geräten umgehen können. Torben Seer vom AStA betonte, dass das Kulturreferat als Arbeitgeber auch dazu verpflichtet ist gute Geräte zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wurde nach der Diskussion mit einer Enthaltung angenommen.
SP beschließt erneut Kosten für die kritische Einführungswoche
Der vierte Antrag der Sitzung wurde von Lana Kalemba, Listenmitglied des SDS, gestellt. Sie beantragte die Summe von 1.812,40 Euro für die Ausrichtung der diesjährigen kritischen Einführungswochen erneut und final zu beschließen. Bei den kritischen Einführungswochen werden zu Beginn des neuen Semesters verschiedene Veranstaltungen, wie z. B. Vorträge zu kritischen und politischen Themen angeboten. In der vergangenen Parlamentssitzung wurde bereits beschlossen, Geld für die kritische Einführungswoche bereitzustellen, jedoch unter der Bedingung, dass bis Ende September eine Kostenkalkulation vorgelegt wird.
Diese wurde allerdings verspätet eingereicht, deswegen konnte der alte Antrag nicht mehr umgesetzt werden und es brauchte einen neuen.
Insgesamt drückten viele Mitglieder des Studierendenparlaments ihren Unmut darüber aus, dass die Kostenkalkulation zu spät eingereicht wurde. Es wurde aber auch betont, dass die kritische Einführungswoche eine der wenigen politischen Veranstaltung auf den Campus ist. Nun aufgrund eines Fehlers das Geld nicht zur Verfügung zu stellen, wäre nicht im Interesse der Studierenden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Organisator:innen bekommen also das Geld für die kritische Einführungswoche.
Abstimmung wird verschoben
Auch im fünften Antrag wurde das Studierendenparlament um Geld gebeten. Das Anti-faradis und der SDS haben 3000 Euro für die Ausrichtung der Gedenkstättenfahrten im kommenden Jahr beantragt. Diese finden jährlich statt und ermöglichen es allen Volljährigen verschiedene Gedenkstätten innerhalb Deutschlands aufzusuchen. Die Gedenkstättenfahrt wird, unter anderen von den ASten der HSD und der HHU organisiert, die dazu einen Arbeitskreis gegründet haben. Jedoch lag keine Kostenkalkulation vor, was während der Diskussion kritisch gesehen wurde. Auch wenn es Einigkeit über die Bedeutung der Fahrten gab, wurde am Ende beschlossen, die Abstimmung auf die nächste Sitzung zu verschieben, in der Hoffnung, dass es bis dahin eine genauere Kostenkalkulation gibt.