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Zu niedrige Wahlbeteiligung an der HHU?
3% Wahlbeteiligung klingt nach demokratischem Horrorfilm, ist jedoch die Realität an der HHU. Bei den letzten Studierenden-Parlamentswahlen hatte die HHU eine Wahlbeteiligung von 3,52 %. Von 32.355 Wahlberechtigten, wählten nur 1.129 Studierende. Nun wird versucht durch mehrere Maßnahmen dieses niedrige Ergebnis zu verbessern. Unter anderem durch den Wahlbeauftragten Luca Remitschka. Dessen Referatsstelle sei geschaffen worden, um das Problem der niedrigen Wähler stärker angehen zu können. Man strebe eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent an für die nächste SP-Wahl an, die Ende Juni stattfinden wird. Ob das nicht ein zu ambitioniertes Ziel ist, wird sich zeigen, aber Luca ist sich sicher, das Problem identifiziert zu haben. „Ich glaube, das Hauptproblem ist, dass das Studierendenparlament den Draht zur Studierendenschaft verloren hat.“ Viele Studierenden hätten keine Ahnung, was das Studierendenparlament ist.
Konkrete Maßnahmen
Informationen zur SP-Wahl ständen zentral auf der Webseite des Allgemeinen Studierenden Ausschusses (AStA) und dem AStA-Instagram-Account zur Verfügung. Außerdem würde es für einen zusätzlichen Anreiz zum Wählen dieses Jahr bei 20 % Wahlbeteiligung ein Gewinnspiel geben. Es werden fünf 20 € Gutscheine an die Studierendenschaft ausgelost. „Wählen lohnt sich also im mehrfachen Sinne!“, betont Luca.
Auch wird es wieder den SP-Check geben, welcher vom Referat für politische Bildung konzipiert wird. „Der SP-Check soll helfen, eine Wahlentscheidung besser treffen zu können und gleichzeitig informiert er über Themen und Ansichten der antretenden Listen. So soll die Beteiligung an der Wahl vereinfacht werden“, erklärte Cäcilia Dohmes, die dieses Jahr den SP-Check leitet.
Alle Informationen zur SP-Wahl findet man übrigens auch unter wahl.sphhu.de
Während die HHU noch versucht, die Wahlbeteiligung auf ein angemessenes Level zu erhöhen, haben andere Universitäten schon die zweistellige Wahlbeteiligung erreicht. So wie die Uni Münster. „In den letzten Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 8,6% (2020), 9,8% (2021) und im letzten Jahr bei 14,6%“, erklärt Maurice Schiller vom AStA Referat für Öffentlichkeitsarbeit. An der Uni Münster geben man sich nicht zufrieden mit „nur“ 14%, denn die Wahlbeteiligung zu vor-Corona-Zeiten lag bei 19,91%.
Wahlen an der Uni Münster
Als AStA informiert die Uni Münster vor allem über Instagram über die Wahlen. Dort hätten auch die einzelnen Listen die Möglichkeit ein Reel hochzuladen, um sich kurz vorzustellen. In der Wahlwoche würde dies dann genutzt, um insbesondere nochmal Storys als Wahlaufruf zu machen.
Außerdem gäbe es ein Wahlgewinnspiel. „Wir organisieren Gewinne und losen diese nach den Wahlen dann aus und geben sie an die Menschen mit dem passenden Los aus.“ Der Hauptpreis dieses Jahr sind zwei Tickets für das Green Juice Festival in Bonn. Es ginge aber noch extremer, betont Maurice. „An der Uni Göttingen soll mal ein Auto verlost worden sein und die haben immer eine ziemlich gute Wahlbeteiligung, daher die Idee.“ Wie an der HHU der SP-Check hat die Uni Münster den StuPa-Mat – angelehnt an den Wahl-O-Mat. Die wäre aber weniger eine Maßnahme zur Erhöhung der Wahlbeteiligung, so Maurice, es ginge eher darum das Studierende, die sich schon entschieden haben zu wählen, eine gut informierte Wahlentscheidung treffen können.
Gerade bei weniger politischen Fachbereichen wie den Naturwissenschaften weise man zu Beginn von Vorlesungen kurz auf den Wahltermin hin. „Das machen wir immer nur in der Wahlwoche selbst, damit die Menschen quasi direkt von der Vorlesung an die Urne gehen können", erklärt Maurice.
Wahlkampf an der Uni Münster
Auch noch interessant ist, dass es die Wahlwerbung deutlich prominenter ist als bei der HHU. „Bei uns am AStA hängt ein großes Banner, welches auf den Wahltermin hinweist. Außerdem haben wir Sticker drucken lassen, dir wir selbst aufkleben und die auch an den Wahlurnen ausliegen werden.“ Große Listen wie CampusGrün, Juso-HSG, LHG, RCDS würden sehr viel Präsenzwahlkampf machen. „In der Wahlwoche haben sie Stände vor Mensen oder Bibliotheken und verteilen vor Vorlesungen Flyer. Pünktlich eine Woche vor Beginn der Wahlen hängen auch Wahlplakate an allen Uni-Standorten. Wir sind keine Campus-Uni, sondern über das ganze Stadtgebiet verteilt", sagt Maurice.
Er ist selbst Mitglied bei der Juso-HSG und erklärt, dass jedes Jahr rund 250 Plakate aufgehängt werden. Auch im dortigen Uniradio, RadioQ, veranstaltet man eine Elefantenrunde, eine Art TV-Duell mit den Spitzenkandidierenden aller antretenden Listen. „In Präsenz ist das häufig nicht so gut besucht, aber viele streamen es oder schauen es nachträglich bei YouTube“, betont Maurice.
An der HHU und der Uni Münster wird das Studierendenparlament an der Urne vor Ort gewählt, einen Unterschied in Bequemlichkeit gibt es also nicht. Sind die Studierenden in Düsseldorf einfach nur Wahl-faul oder lässt sich die geringe Wahlbeteiligung durch die relative Unbekanntheit des AStA an der HHU erklären? Oder vielleicht wird nicht genug Werbung für die SP-Wahl gemacht? Der AStA und Luca erhoffen sich eine hohe Wahlbeteiligung. Ob der erbrachte Aufwand dieses Jahr Früchte trägt, wird sich bei der SP-Wahl Ende Juni zeigen.